Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Dienstes Leifu.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes Leifu, betrieben von LeifuTech by Jannis Knaack, Anschrift gemäß Impressum (https://leifu.de/impressum/). Leifu ist ein digitaler Begleit-Dienst auf Basis künstlicher Intelligenz. Der Dienst wird ausschließlich auf Deutsch angeboten.
2. Leistungsbeschreibung
Leifu begleitet Nutzer in Alltagsroutinen wie Schlaf, Bewegung, Mobilität, Fokus und Organisation durch Interaktion mit einem KI-System.
Nutzer kommunizieren mit einem KI-System, nicht mit einem Menschen. Darauf wird zu Beginn der Nutzung ausdrücklich hingewiesen (Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689, KI-Verordnung). Antworten eines KI-Systems können fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein.
Ausdrücklich kein Bestandteil der Leistung sind:
- medizinische oder psychotherapeutische Behandlung oder Beratung
- Diagnosen oder Heilungsversprechen jedweder Art
- Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung
- Ersatz für Arzt, Psychotherapeut, Heilpraktiker oder Anwalt
3. Unentgeltliche Testphase
Die Nutzung von Leifu ist in der aktuellen Testphase (Alpha) unentgeltlich. Kostenpflichtige Funktionen werden nur eingeführt, wenn sie vorab angekündigt werden und der Nutzer ihnen ausdrücklich zustimmt. Vor Abschluss eines entgeltlichen Vertrags erhält der Nutzer alle gesetzlichen Pflichtinformationen einschließlich einer Widerrufsbelehrung. Ohne Zustimmung entstehen keine Kosten.
4. Altersbeschränkung
Leifu darf nur von volljährigen Personen ab 18 Jahren genutzt werden. Eine Nutzung durch Minderjährige ist auch mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten ausgeschlossen. Bei begründeten Zweifeln an der Volljährigkeit kann der Zugang gesperrt werden.
5. Vertragsabschluss und Einwilligungen
Der Vertrag kommt zustande durch Zustimmung zu diesen AGB, der Datenschutzerklärung und den produktspezifischen Einwilligungen im Onboarding. Einwilligungen werden mit Zeitstempel, Text-Hash und IP-Hash nachweisbar gespeichert.
6. Nutzerpflichten
Der Nutzer verpflichtet sich:
- wahrheitsgemäße Angaben zu machen, soweit für die Nutzung nötig
- keine fremden Messenger-Konten zu nutzen
- keine rechtswidrigen Inhalte einzuspeisen
- den Dienst nicht zu stören, zu überlasten oder zu umgehen (z. B. durch automatisierte Massenanfragen)
- Leifu nicht als Ersatz für Fachpersonen zu verwenden
7. Verfügbarkeit und Weiterentwicklung
Leifu ist ein experimentelles Produkt in der Testphase. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht; Wartung, Updates und technische Störungen können die Nutzung vorübergehend einschränken. LeifuTech kann Funktionen der unentgeltlichen Testphase anpassen, erweitern oder einstellen, soweit dies dem Nutzer unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Für den Fall der Einstellung des gesamten Dienstes gilt Ziffer 14.
8. Sperrung des Zugangs
LeifuTech kann den Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt, den Dienst missbraucht oder von seinem Zugang eine Gefahr für die Sicherheit oder Stabilität des Dienstes ausgeht. Der Nutzer wird über eine Sperrung und ihren Grund informiert, soweit dies rechtlich zulässig und technisch möglich ist, und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
9. Inhalte und Rechte
Inhalte, die der Nutzer in Leifu einbringt, bleiben seine Inhalte. Der Nutzer räumt LeifuTech das einfache Recht ein, diese Inhalte ausschließlich zur Erbringung des Dienstes zu verarbeiten und zu speichern. Eine Nutzung für Werbung findet nicht statt. Zur Verwendung von Inhalten gegenüber KI-Anbietern gilt die Datenschutzerklärung (https://leifu.de/datenschutz/leifu/).
10. Haftung
Leifu ist ein experimentelles Begleit-Produkt. Antworten eines KI-Systems können fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein. Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Grenzen; eine Haftungsbegrenzung gilt nicht für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
11. Notfall-Hinweis
Leifu ist kein Notfall- oder Krisendienst. Bei akuten Krisen, Gedanken an Selbstverletzung, häuslicher Gewalt oder sonstigen Notlagen sind sofort geeignete Hilfsangebote oder der Notruf 112 zu kontaktieren (z. B. Telefonseelsorge 0800 1110111 oder 0800 1110222).
12. Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist beendet werden. Beim Ende des Vertrags werden personenbezogene Daten im Live-System innerhalb von 30 Tagen gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht greift; Export-Ansprüche nach Ziffer 14 bleiben unberührt.
13. Widerrufsrecht
Die Testphase ist unentgeltlich. Für künftige kostenpflichtige digitale Dienste gelten die gesetzlichen Widerrufsregeln; die konkrete Widerrufsbelehrung wird vor Abschluss eines entgeltlichen Vertrags bereitgestellt.
14. Datenexport und Daten-Exit-Garantie
Der Nutzer kann jederzeit einen vollständigen Export seiner bei Leifu gespeicherten Daten anfordern. Der Export wird in einem offenen, maschinenlesbaren Format bereitgestellt.
Sollte LeifuTech den Dienst Leifu einstellen, werden die Nutzer mindestens 90 Tage vor der Einstellung informiert. Während dieser Frist bleibt der Export jederzeit möglich. Nach Ablauf werden alle personenbezogenen Daten unwiderruflich gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht greift.
Im Fall eines Unternehmensverkaufs geht der Vertrag nur auf den Erwerber über, wenn dieser die AGB in der zum Verkaufszeitpunkt geltenden Fassung übernimmt. Der Nutzer wird informiert und erhält ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 30 Tagen sowie einen vollständigen Datenexport.
15. Änderungen der AGB
Änderungen dieser AGB werden mit angemessenem Vorlauf in Textform angekündigt. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, endet das Vertragsverhältnis zum Wirksamkeitsdatum der Änderung. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird in der Ankündigung hingewiesen.
16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
17. Verbraucherstreitbeilegung
LeifuTech ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
18. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.